49 Mio. Euro für Schulen in Wattenscheid und Bochum

Jetzt steht fest, wie viel Geld Wattenscheid & Bochum aus dem von SPD- und GRÜNEN-Landtagsfraktion initiierten kommunalen Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ erhält. Dazu erklärt Oliver Buschmann, Wattenscheider Ratsherr im Bochumer Schulausschuss:

„Wattenscheid und Bochum können dank des kommunalen Investitionsprogramms ‚Gute Schule 2020‘ mit 49 Mio. Euro rechnen, um Schulgebäude instand zu setzen, Sporthallen zu sanieren oder die digitale Infrastruktur der Schulen zu verbessern. Angesichts vieler dringend notwendiger Sanierungen und des Bedarfs bei der digitalen Ausstattung unserer Schulen freuen wir uns sehr über diese Initiative aus Düsseldorf. Dass kein kommunaler Eigenanteil notwendig ist, um die Mittel zu erhalten, ist ein weiterer Bonus des Programms.

SPD und Grüne im Rat haben die Verwaltung bereits im letzten Schulausschuss am 13. September aufgefordert, zeitnah ein Konzept für die Investitionen vorzulegen. Die Diskussion über die Verteilung der Mittel wird nun voraussichtlich im Schulausschuss im November erfolgen.

Landtagskandidat und ebenfalls Wattenscheider Ratsherr Sebastian Pewny, der in besagter Schulausschusssitzung Oliver Buschmann zur Seite stand ist überzeugt:

„Vor einiger Zeit war ich bei meiner alten Schule zu Besuch. Die Schülerinnen und Schüler fragten mich, wann mit dem weiteren W-Lan Ausbau zu rechnen sei. Nun können wir den Schulen in Wattenscheid und Bochum positive Rückmeldung geben und ihnen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur mit finanziellen Mitteln zur Seite stehen. Damit auch in Zukunft Kommunen bei dem Ausbau ihrer Schulinfrastruktur nicht alleine gelassen werden muss NRW Bildungsland Nr. 1 werden und dazu bedarf es der Grünen in der Landesregierung!“

Zum Hintergrund:

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben das Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ im Umfang von zwei Milliarden Euro für die Kommunen in NRW initiiert. Die Verteilung der Mittel erfolgt zu 50 Prozent nach der Summe der Schlüsselzuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz in den Jahren 2011-2015 und zu 50 Prozent nach der Schulpauschale im Jahr 2016. Die Mittel werden in einem Zeitraum von vier Jahren zu gleichen Teilen ausgezahlt. Die Auszahlung und Abwicklung der Mittel erfolgt über die NRW.Bank auf Antrag, dem ein entsprechendes Konzept beiliegen muss. Die Zins- und Tilgungsleistungen für die Kredite der NRW.Bank übernimmt das Land NRW.

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